Umfeld
Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum ist das Kompetenzzentrum des Bundes für alle Fragen zu den Themen Patente, Marken, Designs und Urheberrecht (Geistiges Eigentum).
Es bietet unter anderem die Möglichkeit, Erfindungen zu patentieren, Marken zu hinterlegen und Designs zu schützen.
Die Marke ist das Kapital eines Unternehmens. Sie ist das Aushängeschild der Produkte und Dienstleistungen eines Unternehmens. Sie verkörpert Qualität und trägt den Ruf eines Unternehmens überall hin. Dies begründet den Wert eines Unternehmens und deshalb ist der Schutz einer Marke so bedeutend. Jedes Markeneintragungsgesuch wird aufgrund aller im Einzelfall massgebenden Umstände geprüft. Für den Ablauf des Prüfungsverfahrens bedeutet dies, dass die entsprechenden rechtlichen Vorgaben so umgesetzt werden, dass die in Frage stehenden Rechtsansprüche richtig und rechtsgleich behandelt und durchgesetzt werden. Ein Markeneintragungsgesuch durchläuft im Institut diverse Prozesse bis es zu einer Markeneintragung kommt. Für ein Markeneintragungsgesuch wird zum heutigen Zeitpunkt ein schriftliches Dossier geführt, das zu jeder Zeit vom Hinterleger eingesehen werden kann.

Aufgabenstellung
Im Rahmen der Diplomarbeit soll ein Prototyp einer Web-Applikation erstellt werden, mit der die Beanstandungen in einem Prüfungsverfahren auch elektronisch vom Hinterleger oder seinem
Vertreter bearbeitet werden können. Es ist der erste Schritt zum elektronischen Dossier. Da die meisten Prozesse einer Markeneintragung die technisch gleichen Abläufe mit sich bringen, soll die Architektur der Applikation so gewählt werden, dass weitere Prozesse analog integriert werden können.

Ablauf [heute]
Nachdem ein Markeneintragungsgesuch eingereicht wurde, wird dieses im Institut von einem Markenprüfer geprüft. Ergeben sich aus der Prüfung Beanstandungen, werden diese in der Verwaltungsapplikation (BAGIS) erfasst. Durch die Erfassung wird in BAGIS ein Ereignis zum Druck einer Beanstandung (Schreiben) angesetzt. Die Beanstandung wird ausgedruckt (JIPPS) und versendet.

Ablauf [neu]
Der bestehende Ablauf wird ergänzt mit der Möglichkeit, Beanstandungen via Web zu publizieren und zu bearbeiten. Falls der Hinterleger über ein Webkonto beim IGE verfügt, wird überprüft, ob der Hinterleger auf ein Schreiben via Postweg verzichtet. Wird das Schreiben erwünscht, so wird die Beanstandung wie bisher ausgedruckt und verschickt. Die Beanstandung wird zusätzlich in der Datenbank gespeichert und auf dem Web automatisch publiziert. Der Hinterleger kann die Beanstandung via Web beantworten oder wie bisher auf dem schriftlichen Weg. Wird die Beanstandung beantwortet, wird diese auf der eDossier-
Storage gespeichert und dem Markenprüfer als Email zugestellt. Der Markenprüfer bestätigt die Antwort des Hinterlegers und schliesst die Beanstandung ab oder erfasst eine neue Beanstandung. Der Hinterleger hat somit die Möglichkeit, alle Beanstandungen zu seinen Markeneintragungsgesuchen, inklusive deren Fristen und Zustände, auf dem Web einzusehen und zu bearbeiten. Somit kann er zu jeder Tageszeit in seinem eDossier Einsicht nehmen und den Lebenslauf sowie die nächsten Schritte des Prüfungsverfahrens verfolgen.

Lerninhalte
J2EE ( Java, Servlets, Java Server Pages )
HTML, XML
Datenbank, SQL
Security, Verschlüsselung
Webserver

Software
JBuilder
XMLSpy
Oracle-Datenbank
Apache Webserver
Tomcat ServletEngine

Anzahl Studenten: 2

Erstellt durch: Anita Rüegsegger, Marc Bouquet / 25. März 2004